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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: März 2025 · DIGIROBE GmbH, Delmestraße 69, 28199 Bremen

Geltungsbereich: Diese AGB gelten für gewerbliche Kunden (Betreiber), die das SaaS-System „DigiRobe" der DIGIROBE GmbH für den Betrieb digitaler Garderoben nutzen. Für Endnutzer (Gäste) gelten die Nutzungsbedingungen der Gäste-App.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für die Nutzung des SaaS-Systems „DigiRobe" zwischen der DIGIROBE GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Betreiber"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Leistungsbeschreibung / SaaS-Betrieb

Der Anbieter stellt die Software „DigiRobe" als webbasierte Anwendung (Software as a Service) zur Verwaltung digitaler Garderoben zur Verfügung. Zum Leistungsumfang gehören:

Gäste-QR-Code-System, Hänger-Verwaltung, Check-in/Check-out-Prozess, Mitarbeiter-Zugänge, Event-Verwaltung und statistische Auswertungen.

Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (Umsatzsteigerung, Zeitersparnis, Fehlerfreiheit) wird nicht geschuldet. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln und anzupassen.

§ 3 Nutzungsrechte

Der Betreiber erhält ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht an der Software. Eine Unterlizenzierung ist nicht gestattet.

Dekompilierung, Reverse Engineering, Disassemblierung oder sonstige Versuche, den Quellcode der Software abzuleiten, sind ausdrücklich untersagt. Alle Rechte an der Software, einschließlich aller Weiterentwicklungen, verbleiben beim Anbieter.

§ 4 Pilotphase

Die Nutzung beginnt mit einer kostenfreien Pilotphase von drei (3) Monaten ab Vertragsschluss. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang während der Pilotphase einzuschränken.

Nach Ablauf der Pilotphase geht der Vertrag automatisch in ein entgeltliches Nutzungsverhältnis zu den dann geltenden Preisen über, sofern nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf der Pilotphase in Textform (z. B. E-Mail) gekündigt wird.

§ 5 Preise & Abrechnung

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder sonstigem vereinbarten Zahlungsmittel.

Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen nach Fälligkeit ist der Anbieter berechtigt, nach vorheriger Mahnung den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Kündigung

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform (z. B. E-Mail an digirobeinternational@gmail.com) gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden die Daten des Betreibers innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Plattform an. Eine Verfügbarkeit von 100 % wird nicht geschuldet. Planmäßige Wartungsfenster werden soweit möglich außerhalb regulärer Betriebszeiten (22:00–06:00 Uhr) durchgeführt.

Bei ungeplanten Ausfällen informiert der Anbieter den Betreiber so zeitnah wie möglich. Ausfälle durch höhere Gewalt (z. B. Stromausfall, Cyberangriffe Dritter, Naturkatastrophen) begründen keinen Schadensersatzanspruch.

§ 8 Support

Support wird per E-Mail unter digirobeinternational@gmail.com angeboten. Die Reaktionszeit beträgt in der Regel 48 Stunden an Werktagen (Montag–Freitag, außer gesetzliche Feiertage in Bremen).

§ 9 Werbeeinblendungen

Der Anbieter ist berechtigt, innerhalb der Gäste-App — insbesondere in der QR-Code-Ansicht — Werbeeinblendungen oder Partnerhinweise zu platzieren. Dies gilt für den Bereich rund um den QR-Code des Gastes.

Der Betreiber hat keinen Anspruch auf Ausschluss dieser Einblendungen, sofern nicht ein individueller Vertrag eine entsprechende Exklusivvereinbarung vorsieht.

§ 10 Pflichten des Betreibers

Der Betreiber ist für die ordnungsgemäße organisatorische Durchführung des Garderobenbetriebs allein verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Schulung des eingesetzten Personals sowie die Sicherstellung, dass Hänger und Ausgabeprozesse korrekt durchgeführt werden.

Bedien- und Organisationsfehler, die im Verantwortungsbereich des Betreibers oder seines Personals liegen, begründen keine Haftung des Anbieters.

Der Betreiber verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten keinen Zugriff zu ermöglichen.

§ 11 Haftungsausschluss

DigiRobe ist ein Verwaltungs- und Zuordnungssystem. Der Anbieter haftet nicht für Verluste, Beschädigungen oder Diebstahl von Garderobengut, da die physische Verwahrung ausschließlich im Verantwortungsbereich des Betreibers liegt.

Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei Kardinalpflichtverletzungen ist die Haftung auf den jährlichen Vertragswert, maximal jedoch EUR 250,– begrenzt.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste infolge höherer Gewalt ist ausgeschlossen.

§ 12 Freistellung

Der Betreiber stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus dem Betrieb der Garderobe, der rechtswidrigen Nutzung des Systems durch den Betreiber oder sein Personal, oder aus der Verletzung dieser AGB resultieren. Dies umfasst auch die Erstattung angemessener Rechtsverteidigungskosten.

§ 13 Datenschutz & AVV

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach Art. 28 DSGVO, die Bestandteil des Vertrages ist. Der Betreiber ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher; der Anbieter handelt als Auftragsverarbeiter.

Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter digirobe.de/datenschutz abrufbar.

§ 14 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei — insbesondere technische, kaufmännische und organisatorische Informationen — während der Vertragsdauer und für einen Zeitraum von 24 Monate nach Vertragsende vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Bremen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

DIGIROBE GmbH · Delmestraße 69, 28199 Bremen · digirobeinternational@gmail.com · Tel: +49 1512 873 65 15